nd-aktuell.de / 14.09.2013 / Kommentare / Seite 8

Realistische Chance

Olaf Standke über eine Lösung des Chemiewaffen-Problems Syriens

Eine Lösung des Chemiewaffen-Problems mache jeden Militärschlag gegen Syrien »unnötig«. Das hofft nicht nur der russische Außenminister Sergej Lawrow. Doch die Angelegenheit ist kompliziert, wie die Genfer Verhandlungen mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen John Kerry zeigen. Der forderte jetzt eine rasche Vernichtung aller Kampfstoffe des Assad-Regimes - und sollte doch am besten wissen, dass die Liquidierung dieser schrecklichen Massenvernichtungswaffen ein komplexer, langfristiger und nicht zuletzt teurer Prozess ist.

So wird es wohl noch bis mindestens 2023 dauern, bevor die Vereinigten Staaten den Verpflichtungen aus der 1997 in Kraft getretenen C-Waffen-Konvention genüge getan und ihre eigenen Arsenale vollständig vernichtet haben. Dabei sollte diese Aufgabe eigentlich nach zehn Jahren und mit Fristverlängerung spätestens im Vorjahr erfüllt gewesen sein. Und das ganz ohne militärische Auseinandersetzungen. Deshalb ist in Syrien nicht nur ein schnelles, sondern auch ein realistisches Vorgehen erforderlich, selbst wenn die Kampfstoffmenge deutlich geringer ist. So schwierig sich wahrscheinlich schon ihre Erfassung unter Bürgerkriegsbedingungen gestalten wird, so wichtig wäre es, wenn auch nur Teilbestände außer Land gebracht werden könnten. Das aber erfordert die Einbeziehung des Assad-Regimes wie seiner Gegner im Lande. Durch militärische Angriffe von außen jedenfalls lassen sich weder die Arsenale beseitigen noch der Bürgerkrieg beenden.