Obama vor UNO: Assad ist der Giftgas-Täter

New York (Agenturen/nd). US-Präsident Barack Obama hat vor der UN-Vollversammlung zu entschlossenem Handeln gegen den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien aufgerufen. Es sei eine Beleidigung des menschlichen Verstandes und der Vollversammlung, wenn man behaupte, dass irgendjemand anderes als das Regime von Machthaber Baschar al-Assad für einen Giftgasangriff mit mehr als 1000 Toten verantwortlich sei, erklärte er am Dienstag in New York. Obama drängte den Sicherheitsrat, eine kraftvolle Resolution zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen zu verabschieden. Falls Assad bei der Zerstörung der Waffen nicht kooperiere, würden die USA notfalls auch militärisch eingreifen.

Die USA werden Obama zufolge ihre diplomatischen Bemühungen auf eine Lösung des Nahostkonflikts und eine Beendigung des Atomstreits mit Iran konzentrieren. Außenminister John Kerry sei von ihm als Unterhändler für die Atomgespräche ernannt worden, führte der US-Präsident aus. Er betonte erneut, dass die USA Iran davon abhalten würden, eine Atombombe zu bauen. Die USA seien ermutigt, dass der neue Präsident Hassan Ruhani von den Iranern ein Mandat für moderatere Politik erhalten habe. Zum Nahostkonflikt sagte Obama, die USA machten keinerlei Kompromisse, wenn es um die Sicherheit Israels und dessen Existenz gehe. Er bekräftigte, dass eine Zwei-Staaten-Lösung der einzig echte Weg zum Frieden sei.

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff prangerte bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen die Spionage durch den US-Geheimdienst NSA an. »Eine derartige Einmischung ist eine Verletzung des Völkerrechts«, sagte Rousseff am Dienstag in New York. Das Argument Washingtons, dass diese »illegalen Abhörmaßnahmen« dem Schutz vor Terroristen dienten, sei »unhaltbar«. »Brasilien weiß sich selbst zu beschützen«, sagte sie.