Wowereit: Rückzug aus SPD-Spitze

(dpa/nd). Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zieht sich aus der SPD-Bundesspitze zurück und warnt zugleich zu Beginn der Sondierungsgespräche vor einer großen Koalition im Bund. Wowereit bestätigte der »Berliner Morgenpost«, dass er im November auf dem SPD-Bundesparteitag in Leipzig nicht erneut für einen Stellvertreterposten kandidieren werde. Er sei aber weiter im Bundesrat aktiv. »Und als Regierungschef nehme ich auch in Zukunft an den Sitzungen der Parteispitze teil.«

Mit Blick auf die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD an diesem Freitag sagte Wowereit, eine große Koalition sei ein starkes Bündnis, das sogar über eine verfassungsändernde Mehrheit verfüge. Dies sollte die Ausnahme und nicht die Regel sein. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende erinnerte daran, dass die SPD nach der großen Koalition 2009 das schlechteste Bundestagswahlergebnis ihrer Geschichte eingefahren habe. Seiner Partei empfahl er für die nächste Bundestagswahl eine größere Offenheit gegenüber einem rot-rot-grünen Bündnis. Die SPD habe im Bund seit acht Jahren keine echte Machtoption, weil es für Rot-Grün keine Mehrheit gebe. Deshalb müsse in Zukunft die Debatte Rot-Rot-Grün erlaubt sein.

Der Berliner SPD-Chef Jan Stöß dankte Wowereit für seinen Einsatz an der SPD-Spitze. »Er wird als Regierungschef auch weiterhin eine starke Stimme für Berlin in der Bundespolitik sein.« Stöß selbst möchte im November für das SPD-Führungsgremium als Beisitzer kandidieren. Wowereit kündigte seine Unterstützung an. »Berlin muss im Bundesvorstand vertreten sein. Und den Landesvorsitzenden unterstütze ich sowieso«, so Wowereit