Mehrheitsbeschaffer gesucht

Bei den nun begonnenen Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD geht es zunächst einmal darum, inhaltliche Schnittmengen für eine Große Koalition auszuloten. Die SPD hat hierbei viel zu verlieren. In der Partei erinnert man sich noch mit Unbehagen an die Bundestagswahl vor vier Jahren, als die SPD für ihre Politik in der Großen Koalition sowie für die Agenda 2010 abgestraft wurde. Daraus gelernt hat die Parteiführung allerdings nicht. Sie hat Gespräche mit der Linkspartei ausgeschlossen und sich damit selber eine Machtoption verbaut. Nun droht der SPD eine Zukunft als Mehrheitsbeschafferin von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Denn die Voraussetzungen für die Sozialdemokraten, ein schwarz-rotes Bündnis einzugehen, sind noch weitaus schlechter als im Jahr 2005. Bei ihrem letzten Zusammengehen waren damals Konservative und Sozialdemokraten fast gleich stark. Die Union ist jetzt der klare Wahlsieger und liegt deutlich vor der SPD.

Merkel setzt auf das Bewährte. Deswegen dürfte sie eine Koalition mit der SPD bevorzugen. Wenn es in den Gesprächen mit den Sozialdemokraten doch noch haken sollte, dann würde für sie aber noch immer Schwarz-Grün als Alternative bleiben. Die Grünen sind zwar skeptisch, dass es genügend Schnittmengen mit der Union gibt, aber eine Regierungsbildung ist auch in ihrem Interesse. Denn wenn keine Regierung zustande kommen würde, müssten die Grünen, die sich mitten in einer Selbstfindungsphase befinden, Neuwahlen am meisten fürchten.

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