Rekord bei Steuerbetrug in Sachsen

Dresden. In Sachsen sind im vergangenen Jahr mehr Steuern von rechtskräftig verurteilten Steuersündern hinterzogen worden als jemals zuvor seit Einführung des Euro. Nach Angaben des Finanzministeriums gab es 2012 im Freistaat insgesamt 277 Strafbefehle oder Urteile wegen Steuerhinterziehung mit einer Gesamtsumme von 26,9 Millionen Euro. Das entspricht von der Summe her einer Steigerung um rund 20 Prozent zum Vorjahr, als es in 290 abgeschlossen Verfahren um 22,4 Millionen Euro hinterzogene Steuern ging.

Bei den sächsischen Finanzämtern wurden 2012 insgesamt mehr als 11 500 Fälle von Steuerhinterziehung angezeigt, wie aus einer Antwort des sächsischen Finanzministers Georg Unland (CDU) auf eine Kleine Anfrage aus der Landtagsfraktion der Linkspartei hervorgeht, über die am Dienstag auch die »Dresdner Neuesten Nachrichten« berichteten. Knapp 1000 daraufhin eingeleitete Verfahren wurden demnach unter Auflagen, weitere 1000 unter anderem wegen Geringfügigkeit eingestellt.

Das Finanzministerium verwies auch darauf, dass die Zahlen durch Einzelfälle erheblichen Schwankungen unterlägen und nur einen Überblick über die im Berichtszeitraum abgeschlossenen Fälle gäben. Die entsprechenden Verfahren seien durch die Staatsanwaltschaften zum Teil erheblich früher eingeleitet worden.

Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung wird in Sachsen grundsätzlich nicht erfasst. Lediglich im Zusammenhang mit Kapitalanlagen in der Schweiz gibt es nach Angaben des Finanzministeriums seit Februar des Jahres 2010 eine gesonderte Erhebung. Demnach gingen im Freistaat seither 214 Selbstanzeigen wegen Schwarzgeldkonten ein. dpa/nd