Im Fall »Arctic Sunrise« gibt Russland nicht nach

Russland will das von den Niederlanden angestrebte Schiedsgerichtsverfahren um das Greenpeace-Schiff Arctic Sunrise boykottieren.

Der Fall des Greenpeace-Schiffes »Arctic Sunrise«, dessen Besatzung Mitte September versucht hatte, eine russische Bohrplattform im Eismeer zu stürmen, um die Ölförderung in der ökologisch sensiblen Arktis zu stoppen, geht in eine neue Runde. Russland will das Schiedsverfahren vor dem Internationalen Seegerichtshof in Hamburg boykottieren. Die Niederlande, unter deren Flagge die »Arctic Sunrise« fährt, hatten das Gericht Montag angerufen und »zeitlich befristete Maßnahmen« zum Schutz ihrer Interessen gefordert, wie sie die UN-Seerechtskonvention von 1982 bis zu einem Beschluss der Schlichter vorsieht. Auch dagegen legt Russland sich quer, wie Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch am Mittwoch erklärte.

Moskau habe die Konvention 1997 unter dem Vorbehalt ratifiziert, dass Russland das für die Schlichtung vorgesehene Prozedere nicht anerkennt, sofern dieses »bindende Beschlüsse für die Konfliktparteien nach sich zieht, die d...