nd-aktuell.de / 29.10.2013 / Berlin / Seite 11

Hassemer verteidigt Fusionsidee

Berlin und Brandenburg wären gemeinsam stärker

Der Vorsitzende der Stiftung Zukunft Berlin, Volker Hassemer (CDU), hat den Vorstoß zu einer Fusion der Länder Berlin und Brandenburg verteidigt. Es müsse definiert werden, welche Aufgaben die deutsche Hauptstadt für die Bundesrepublik zu übernehmen habe, sagte der frühere Berliner Kultur- und Stadtentwicklungssenator am Montag im Inforadio des RBB. Die Stiftung hatte angeregt, dass Berlin seinen Länderstatus aufgibt und mit Brandenburg zusammengeht.

Hassemer erinnerte daran, dass mit dem Auslaufen des Solidarpaktes 2019 die Karten neu gemischt würden. Wenn nichts geschehe, könnten Berlin und Brandenburg dabei zu kurz kommen. Unterstützung bekam Hassemer für seine Thesen von Frank Henkel. Der Berliner CDU-Landeschef äußerte jedoch Skepsis, ob in absehbarer Zeit ein neuer Anlauf für eine Fusion gestartet werde. Eine Fusion zwischen Berlin und Brandenburg müsste in eine größere föderale Neuordnung eingebettet sein, erklärte Henkel.

Die Stiftung Zukunft Berlin wollte am Montagabend gemeinsam mit Brandenburgs früherem Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD) in Potsdam für die Idee werben. Bei einer Volksabstimmung war die Fusion 1996 am Widerstand der Brandenburger gescheitert. dpa/nd