nd-aktuell.de / 29.10.2013 / Politik / Seite 6

Nahles weist Berichte über Kurswechsel zurück

Berlin. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen mit der Union Spekulationen über einen Kurswechsel ihrer Partei in der Energiepolitik entgegengetreten. Äußerungen von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) seien »missdeutet« worden, sagte Nahles nach SPD-Beratungen am Montag. »Wir halten an unseren Klimaschutzzielen fest«, hob Nahles hervor. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) solle zwar »weiterentwickelt« werden, »aber so, dass der Einspeisevorrang erhalten bleibt«. Kraft hatte in einem Interview zum Thema Energie besonders die Interessen der Industrie hervorgehoben. Dies war parteiintern sowie bei den Grünen auf Kritik gestoßen. AFP/nd