Thüringer Minister brüskieren den Landtag

Erfurt. Das Thüringer Bildungsministerium hat Ressortchef Christoph Matschie (SPD) gegen Kritik verteidigt, zu selten im Landtag und dessen Bildungsausschuss zu sein. Bei der Abwesenheit des Minister in den vergangenen Monaten hätten »andere Prioritäten im Vordergrund gestanden«, erklärte Staatssekretär Roland Merten in der Antwort auf eine Landtagsanfrage der LINKE-Fraktion. Diese Prioritäten seien nicht allein durch den Minister bestimmt worden. Die geforderte Einzelaufstellung der Gründe für Matschies Abwesenheit im Ausschuss in den vergangenen Monaten lieferte das Ministerium aber nicht. Landtagsfraktionen und Parlamentspräsidium kritisieren immer wieder, dass die Regierungsbank während der Plenarsitzungen ganz oder weitgehend leer sei und sprachen von mangelndem Respekt gegenüber dem Parlament. Wiederholt unterbrach der Landtag seine Sitzungen, um Minister herbeizuzitieren. dpa/nd