Chorprobe für große hessische Koalition
Volker Bouffier und Thorsten Schäfer-Gümbel zeigen sich zu Einschnitten im hessischen Landeshaushalt bereit
Im anhaltenden hessischen Koalitionspoker ist die Möglichkeit einer Großen Koalition aus CDU und SPD näher gerückt. Dies ist das Fazit eines mehrstündigen Sondierungsgesprächs.
Es herrscht keine Eile im hessischen Sondierungsmarathon, der die nächste Landesregierung hervorbringen wird. Doch bis zum Januar, wenn die Amtszeit der jetzigen ausläuft, dürfte es kaum dauern. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel sprachen am Donnerstagvormittag in der Landeshauptstadt Wiesbaden, wo die Unterhändler beider Parteien getagt hatten, von einer gemeinsamen Bereitschaft zu größeren Einschnitten im Landeshaushalt. Damit solle das prognostizierte strukturelle Defizit von 1,5 Milliarden Euro abgebaut und bis 2020 ein ausgeglichener Haushalt ermöglicht werden. Auch wenn sich beide Parteien von einer künftigen Großen Koalition im Bund für das Land mehr Geld aus den Steuertöpfen erhofften, könne »Berlin nicht unsere Finanzprobleme lösen«, so Bouffier. »Die europäische Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise ist nicht vorbei«, warnte auch Schäfer-Gümbel. »Wenn der nächste Einschlag bei de...
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