nd-aktuell.de / 08.11.2013 / Politik / Seite 8

Stärkste Militarisierung in Nahost

Wachsende Waffenimporte

Olaf Standke

Wie die Jerusalemer Zeitung »Haaretz« jetzt berichtete, soll Israel so schnell wie möglich sechs Senkrechtstarter vom Typ V-22 Osprey von den USA erhalten. Diese High-Tech-Flugzeuge seien nicht nur schnell, sie brauchten auch keine Landebahn und könnten das Radar unterfliegen - ideal, um etwa Elitereinheiten bis weit hinein nach Iran zu transportieren, für einen Angriff auf Atomanlagen zum Beispiel. Die Kosten des Projekts samt Training und Bodenpersonal liegen bei einer halben Milliarde Dollar; finanziert wird es aus der US-amerikanischen Militärhilfe für Israel.

Die Meldung passt ins Bild, das das Internationale Konversionszentrum Bonn (BICC) in seinem soeben veröffentlichten Globalen Militarisierungsindex 2013 zeichnet: Der Nahe und Mittlere Osten bleibt die am stärksten aufgerüstete Region der Welt. Lagen die Militärausgaben 2000 noch bei 80 Milliarden US-Dollar, waren es im Vorjahr 128 Milliarden; eine Steigerung von 60 Prozent. Mit Israel (Platz 1), Syrien (5), Jordanien (6) und Kuwait (10) finden sich vier Länder unter den »Top 10«, Oman (11) und Saudi-Arabien (13) folgen dichtauf. Die hohe Militarisierung zeigt sich u.a. im Verhältnis zwischen Militärausgaben und Bruttoinlandsprodukt, das in einigen Staaten deutlich über sieben Prozent und damit weit über dem weltweiten Schnitt von etwa 2,5 Prozent liegt. Aber auch in Asien beobachten die Wissenschaftler vor dem Hintergrund vieler ungelöster Territorialkonflikte und gegenseitiger Sicherheitsbedrohungen eine besorgniserregende Militarisierung.

Rüstungsimporte aus aller Welt würden in Nahost zur weiteren Destabilisierung beitragen, wie BICC-Experte Jan Grebe betont. Das könne dazu führen, dass sowohl innere als auch äußere Konflikte wie in Syrien gewaltsam ausgetragen werden. Auch die Bundesrepublik, die weltweite Nr. 3 unter den Waffenlieferanten, hat da ihren Anteil. So hat sich der Genehmigungswert deutscher Waffenlieferungen in die Golfregion von 570 Millionen Euro 2011 auf 1,42 Milliarden Euro 2012 mehr als verdoppelt. Wie dieser Tage bekannt wurde, will etwa Saudi-Arabien unbedingt U-Boote kaufen. Zunächst gehe es um fünf Boote der Klasse 209 im Wert von 2,5 Milliarden Euro. Langfristig sei der Erwerb von bis zu 25 U-Booten gewünscht. Ungeachtet der scharfen Kritik an geplanten Panzerlieferungen für Riad soll das Bundeskanzleramt im Sommer in einem Brief an das Königshaus auch hier eine rasche, wohlwollende Prüfung zugesagt haben.