um UNO schweigt zu Sanktionen und Hunger

New York/Frankfurt (Main) (dpa/epd/ ND). Am Sonntag haben die Sanktionen gegen Irak ihren 10. Jahrestag. Das UNO- Hauptquartier in New York schweigt dazu. Aus diplomatischen Kreisen war am Freitag zu erfahren, dass UNO-Generalsekretär Kofi Annan persönlich um Zurückhaltung bat. Das Kinderhilfswerk UNICEF klagt indes an: Jedes fünfte Kind sei unterernährt und jeder dritte Iraker ein Analphabet. Dabei hatte das Land vor Beginn der Sanktionen eine der niedrigsten Kindersterblichkeitsraten weltweit vorweisen können.

Als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats haben die USA bislang jeden Ansatz zur Aufhebung der Sanktionen unter drückt. Voraussetzung für ein Ende der Strafmaßnahmen ist den Resolutionen zufolge die Bestätigung, dass Irak keine Massenvernichtungswaffen mehr besitzt. Aber schon knapp zwei Jahre lang gibt es keine UNO-Inspektionen mehr. Am 29 September wollen 150 französische Prominente mit einem Flug über die Flugver botszone in Irak gegen die Wirtschaftssanktionen protestieren.

In Deutschland hat die Menschenrechtsorganisation «Pro Asyl» den Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Irak scharf kritisiert. Der in Asylverfahren als wichtige Quelle angesehene Bericht blende Fakten zur Menschenrechtssituation in dem arabischen Land aus, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Studie. Darüber hinaus werde die Rechtspraxis gegenüber Frauen, die Gewaltanwendung durch männliche Angehörige bis zum Mord legalisiere, als bloße Hinnahme religiös und kulturell begründeter Praktiken dargestellt. Dass von einer «De-facto- Schutzzone» in den kurdischen Gebieten gesprochen werde, sei unverantwortlich. Die Region, aus der die Mehrheit der irakischen Asylsuchenden kommt, verfüge über keinen international anerkannten Status und keinen daraus ableitbaren Schutz.