nd-aktuell.de / 11.11.2013 / Kommentare / Seite 4

Durchbruch verschoben

Olaf Standke zu den Genfer Verhandlungen über Irans Atomprogramm

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Auch so ließen sich die Verhandlungen um das iranische Atomprogramm am Wochenende in Genf zusammenfassen. Als die Außenminister der fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und ihr Nochamtskollege Guido Westerwelle einschwebten, schien es für einen Augenblick sogar, als würde der in den vorangegangenen Tagen immer wieder beschworene Durchbruch tatsächlich gelingen. Am Ende war es nicht Teherans Führung, die die Hoffnungen platzen ließ.

Frankreich reichte eine Übergangslösung auf dem Verhandlungstisch nicht aus. Danach hätte Iran sein Nuklearprogramm zunächst ausgesetzt und im Gegenzug wären einige der verhängten Wirtschaftssanktionen gegen das Land gelockert oder im Ausland blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben worden. Danach sollte ein weitergehendes Abkommen verhandelt werden, um sicherzustellen, dass Teheran nicht an Atomwaffen arbeitet. Paris aber warnte u.a. mit Blick auf den im Bau befindlichen Schwerwasserreaktor in Arak vor »betrügerischen Spielen«. Doch schien es so, als würde sein Nein allein Israels Regierung froh machen, die am Wochenende ihr tiefes Misstrauen gegenüber den iranischen Absichten bekräftigt hat. Genau das aber sieht nicht nur Teherans Verhandlungsführer Sarif schwinden - und hofft auf die nächste Runde in zehn Tagen.