China auf Reformkurs
Führung setzt auf staatliche Steuerung, Marktwirtschaft und soziale Stabilität
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas will die Reformen »umfassend vertiefen«. Mit einem Kommuniqué endeten am Dienstag in Peking viertägige Beratungen des hohen KP-Gremiums.
Fast genau 35 Jahre nach der Verkündung des Reform- und Öffnungskurses hat das Zentralkomitees der KP marktwirtschaftliche »Reformorientierungen« für die kommenden zehn Jahre beschlossen. Diese sollen die Strukturveränderungen in der Wirtschaft durchsetzen, »Stabilität wahren« und so den bis 2020 angestrebten »bescheidenen Wohlstand« für Chinas Bevölkerung sichern. Es seien so umfassend angelegte Reformschritte wie nie zuvor verabschiedet worden, so die ersten Wertungen in Peking.
Tatsächlich geht es um die Modernisierung von Strukturen, weg vom unmäßigen Verbrauch von Rohstoffen und Basismaterialien, von riesigen Überkapazitäten bei der Stahlerzeugung, von der Produktion einfacher Maschinen und minderwertiger Produkte in etlichen Bereichen der Konsumgüterindustrie. Schwerpunktmäßig neue Strukturen sollen entstehen beim Auf- und Ausbau des Umweltschutzes, bei der Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien sowie im Sozialberei...
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