Die Fixierung auf Rot-Grün war falsch
nd: Beim SPD-Parteitag werden die Verhandlungen mit der Union eine Rolle spielen. Dort gibt es Absichtserklärungen, wenig Konkretes. Wie bewerten die Jusos die Gespräche?
Sascha Vogt: Das, was bislang steht, reicht auf jeden Fall noch nicht aus, um die Mitglieder am Ende davon zu überzeugen, einem Koalitionsvertrag zuzustimmen. Die richtig harten Brocken werden in den Verhandlungen aber auch erst am Ende thematisiert. Gerade in den letzten Tagen hat es an einigen Stellen noch mal geknirscht - vollkommen zu Recht. Für mich ist entscheidend: Es muss sozial gerechter zugehen, auf dem Arbeitsmarkt und in der Sozialpolitik. Wir brauchen massive Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Kommunen. Es muss ein Kurs der gesellschaftlichen Modernisierung erkennbar sein.
Können Sie sich vorstellen, beim Mitgliederentscheid für ein Nein zu Schwarz-Rot zu werben?
Natürlich, wir haben immer einen ergebnisoffenen Prozess eingefordert und genau das ist es ja - die Mitglieder müssen am Ende entscheiden und nicht nur einige Spitzenfunktionäre. Ich gehe davon aus, dass die Mitglieder von sich aus einer Vereinbarung nicht zustimmen werden, wenn es nicht für einen Politikwechsel reicht.
In ihrem Leitantrag schließt die SPD eine Koalition mit der LINKEN nicht mehr aus. War die Fixierung auf Rot-Grün eine Ursache für die Wahlniederlage?
Sicherlich war das eine der maßgeblichen Ursachen, weil wir gerade am Ende des Wahlkampfes nicht mehr deutlich machen konnten, wie unsere Machtperspektive aussieht und wie wir dann unsere Forderungen umsetzen können. Von daher wäre es hilfreich gewesen, wenn wir auch vor der Bundestagswahl Rot-Rot-Grün nicht ausgeschlossen hätten. Das ist jetzt ein wichtiger Schritt der SPD. Es gibt aber auch viele Meinungsunterschiede zwischen SPD und Linkspartei. Daran müssen wir nun arbeiten.
Welche weiteren Schlussfolgerungen sollte die SPD aus ihrem Wahlergebnis ziehen?
Wir brauchen in jedem Fall eine personelle Aufstellung, die deutlich macht, dass wir viele Zielgruppen ansprechen. Wir müssen mehr Frauen in den Vordergrund stellen, wir brauchen zudem jüngere Personen, die Verantwortung übernehmen. Auch ich kandidiere für den Parteivorstand. Wir müssen darüber hinaus die programmatische Diskussion weiter führen. Es kann nicht sein, dass die Union uns gerade in Fragen von Wirtschaftskompetenz, der Schaffung von Arbeitsplätzen so weit voraus ist, sondern ich glaube, wir brauchen ein alternatives ökonomisches Konzept.
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