»Wir werden die Union beim Wort nehmen«

SPD-Unterhändler Armin Schild über die bisherigen Ergebnisse der Koalitionsarbeitsgruppe »Arbeit und Soziales«

Armin Schild ist Bezirksleiter der IG Metall in Hessen und Thüringen, Mitglied im SPD-Bundesvorstand und Mitglied der Verhandlungsdelegation der Arbeitsgruppe »Arbeit und Soziales«. Mit dem Koalitionsunterhändler sprach Roland Bunzenthal.

nd: Herr Schild, können Sie dem Parteitag schon über Fortschritte bei den Koalitionsverhandlungen im Bereich Arbeit und Soziales berichten?
Armin Schild: Ein eindeutiges Jein. Die Union setzt verbal beim Thema Mindestlohn auf die Tarifautonomie. Das kommt uns Gewerkschaftern entgegen. Wir werden die Union also beim Wort nehmen. Beispielsweise bei der Frage der Dynamisierung eines Mindestlohnes von zunächst 8,50 Euro. Ich bin dagegen, dies einer jährlich tagenden Kommission zu überlassen.

Was wäre die Alternative?
Die Weiterentwicklung des Mindestlohnes sollte nicht in einer Art simulierter Tarifverhandlung ausgehandelt werden. Die wesentliche Funktion der Mindestlohnkommission soll sein, die Indikatoren für dessen Weiterentwicklung zu definieren. Meines Erachtens sollte dies die allgemeine Entwicklung der Tarifeinkommen in einem Kalenderjahr sein. Ob es in Zukunft zu Situationen kommen kann, bei denen regionale oder nach B...


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