Teheran mit »roten Linien«

Teheran. Vor den neuen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm am Mittwoch hat sich das geistliche Oberhaupt Irans, Ayatollah Ali Chamenei, unnachgiebig gezeigt. Die Unterhändler dürften in Genf »nicht einen Schritt von den Rechten der iranischen Nation« zurückweichen. Er wolle nicht »in die Details der Verhandlungen« gehen, doch gebe es »rote Linien«, welche die Unterhändler respektieren müssten, sagte Chamenei in Teheran vor rund 50 000 Mitgliedern der Bassidsch-Miliz. Chamenei, der in der Außenpolitik das letzte Wort hat, unterstützt den Anlauf zur Lösung des Atomstreits, sieht dessen Erfolgschancen aber pessimistisch.

Irans Präsident Hassan Ruhani telefonierte derweil mit dem britischen Premier David Cameron und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. »Iran ist entschlossen, dass seine Atomaktivitäten friedlich bleiben werden und wird seine atomaren Rechte entschlossen verteidigen«, sagte Ruhani zu Cameron. »Die Sprache des Respekts muss diejenige der Drohung und der Sanktionen ersetzen.« Die Führung in Peking rief er auf, gegen die »exzessiven Forderungen« einzutreten. Er spielte damit offenbar auf Frankreich an, das laut Diplomaten bei der vorigen Gesprächsrunde vom 7. bis 9. November mit seinen Forderungen eine Einigung verhinderte.

US-Präsident Barack Obama dämpfte die Hoffnung auf eine Einigung bei den Verhandlungen in Genf. Er machte in einem Interview deutlich, dass Teheran bei dem vorläufigen Abkommen nur auf begrenzte Erleichterungen zählen könne. Die »stärksten« Strafmaßnahmen im Bereich der Ölausfuhren und im Bankensektor würden auf keinen Fall angetastet, versicherte Obama angesichts von Kritik aus Israel und den USA am Kompromisskurs der vergangenen Wochen. AFP/nd