nd-aktuell.de / 25.11.2013 / Kommentare / Seite 4

Der erste Schritt in Genf

Detlef D. Pries über den »Durchbruch« im Atomstreit mit Iran

Vor zwei Wochen waren die Außenminister Irans, der »Großen Fünf« und Deutschlands noch mit leeren Händen aus Genf abgeflogen. Nach einem zweiten erfolglosen Anflug hätte man ihnen Mangel an politischem Willen oder an Befähigung zur Diplomatie vorgeworfen. Kein Wunder, dass sie das Ergebnis ihrer Verhandlungen jetzt als »historischen Durchbruch« und als »Lösung einer der größten Aufgaben der Weltpolitik« preisen. Fast möchte man fragen: Geht's auch eine Nummer kleiner? Es handelt sich schließlich nur um einen ersten Schritt zur Lösung des Streits ums iranische Atomprogramm. Und die unterschiedlichen Interpretationen des Abkommens lassen ahnen, dass weitere Schritte nicht leichter werden.

Grundfalsch ist es aber, die Einigung - wie Israels Premier - als »historischen Fehler« zu verurteilen. Nicht nur, weil jeder Durchbruch einen ersten Schritt voraussetzt. Vor allem zeigt die Genfer Übereinkunft, dass auf dem Verhandlungsweg Fortschritte möglich sind. Die Verschärfung der Sanktionen dagegen - und erst recht die Drohung mit der »militärischen Option« - haben Teheran bisher nur zum Ausbau seines Atomprogramms provoziert. Und die »Kollateralschäden« hatte die iranische Bevölkerung zu tragen. Deshalb ist der erste Schritt von Genf sehr wohl zu würdigen - und zu verteidigen gegen die Falken aus allen Richtungen.