Die LINKE soll Europa nicht nur kritisieren

Mit einer Konferenz in Potsdam stimmen sich die Sozialisten ein auf die Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai.

»Eine bloße Kritik reicht nicht mehr. Wir müssen uns in die Sachthemen hineindenken«, sagte der EU-Parlamentarier Helmut Scholz (LINKE). Er entwickelte diese Idee am Beispiel der Haushaltsberatungen, wo für die EU-Abgeordneten der Linksparteien die Frage stehe, ob sie den Etat beeinflussen möchten oder sich gar nicht damit befassen, weil sie die Europäische Union in ihrer bisherigen Fassung sowieso ablehnen.

»Europa und die Kommunen - selbstbestimmt oder fremd bestimmt?« Unter dieser Überschrift veranstalteten die Linksfraktion und das Kommunalpolitische Forum am Sonnabend eine Konferenz im Potsdamer Hotel »Mercure«.

Wer soll bei der Europawahl am 25. Mai für die LINKE stimmen, wenn diese gar nicht ha...