»Skandal« und »Wortbruch«

Mit Enttäuschung hat die Koalition der Freien Szene auf die Ergebnisse der Haushaltsberatungen reagiert. Entgegen der im Sommer gegenüber den Künstlern gemachten Versprechungen würden die Einnahmen aus der Bettensteuer (City Tax) jetzt doch zum Stopfen von Haushaltslöchern genutzt, wird in einer Stellungnahme des Sprecherkreises der Koalition vom Wochenende kritisiert. Am Mittwoch hatten sich die Regierungsfraktionen von SPD und CDU darauf geeinigt, der Freien Szene künftig ein Drittel der Einnahmen aus der City Tax, die ab 2014 rund 25 Millionen Euro jährlich in die Landeskasse bringen soll, zur Verfügung zu stellen. Der Kulturetat steigt insgesamt um 7 Prozent. So bekommt die Opernstiftung rund 14 Millionen Euro im Jahr mehr, die Tanztruppe von Sasha Waltz erhält im nächsten Jahr 500 000 Euro zusätzlich. Auch die Neuköllner Oper und das Jüdische Theater erhalten zusätzlich 130 000 bzw. 100 000 Euro mehr im Jahr.

Der Freien Szene gehen diese Etaterhöhungen nicht weit genug. Die Entscheidung die Förderung des Tanztheaters von Sasha Waltz nicht wie ursprünglich geplant um eine Million Euro jährlich aufzustocken, »kann für Berlin zu einer kulturpolitischen Blamage werden - dann nämlich, wenn diese weltberühmte Kompanie Berlin verlassen wird«, heißt es in dem Schreiben. Die Entscheidung der rot-schwarzen Regierungskoalition sei »ein Skandal und Wortbruch, eine klare Brüskierung der Freien Szene Berlins«.

Der Freien Szene sei es stets darum gegangen, mittels der City Tax »einen kreativen Kreislauf herzustellen durch stetige Investitionen in das, was Berlin attraktiv macht für seine Besucher. «Den Kulturpolitikern der Regierungskoalition Berlins sind die rund 40 000 freiberuflich in Berlin arbeitenden Künstlerinnen und Künstler, Kulturveranstalter und Kuratoren, die Freie Szene Berlins und ihr Weltruf egal. Das haben sie mit ihrer Ignoranz gegenüber den Forderungen der Koalition der Freien Szene unter Beweis gestellt», so Christophe Knoch, der Sprecher der Koalition der Freien Szene. nd