Berlin baut Schulden ab

Berlin arbeitet weiter an seinem Schuldenabbau: Fast eine halbe Milliarde Euro - genau 482 Millionen Euro - sollen in diesem Jahr in die Schuldentilgung fließen. Damit kann das mit rund 63 Milliarden Euro in der Kreide stehende Land zum vierten Mal seit 2007 dank eines Haushaltsüberschusses Schulden abbauen. Das geht aus dem Statusbericht der Finanzverwaltung an das Abgeordnetenhaus hervor, der auf den Seiten des Landesparlamentes nachzulesen ist.

Die positive Haushaltslage verdankt das Land vor allem der guten Konjunktur mit erheblichen Steuermehreinnahmen von 383 Millionen Euro, dem gestiegenen Bundesanteil an den Kosten für die Grundsicherung (400 Millionen Euro) und schneller zurückgezahlten Wohnungsbauförderdarlehen (180 Millionen Euro), bilanziert Finanz-Staatssekretär Klaus Feiler. Doch auch bei den Zinsausgaben sparte das Land kräftig aufgrund des niedrigen Zinsniveaus; insgesamt 380 Millionen Euro.

Der prognostizierte Überschuss 2013 konnte trotz der Tatsache erzielt werden, dass Berlin aufgrund seiner korrigierten Einwohnerzahl in diesem Jahr rund 940 Millionen Euro in den Länderfinanzausgleich zurückzahlen muss. Der Zensus 2011 hatte Ende Mai ergeben, dass die Hauptstadt mit rund 3,3 Millionen rund 180 000 Einwohner weniger als angenommen hat. Außerdem erhielt Berlin 107 Millionen Euro weniger aus dem Länderfinanzausgleich als geplant. Auch andere Ausgaben stiegen nach Angaben der Finanzverwaltung. So kletterten die Personalausgaben um 0,7 Prozent oder 49 Millionen auf insgesamt 6,925 Milliarden Euro. Auch die Sachausgaben wuchsen insgesamt um 160 Millionen Euro. dpa/nd