nd-aktuell.de / 09.12.2013 / Politik / Seite 7

Thailands Opposition verlässt Parlament

Regierungschefin Yingluck stellt Neuwahlen in Aussicht

Bangkok. Thailands Opposition hat ihren Druck auf Regierungschefin Yingluck Shinawatra verstärkt und den Rückzug ihrer Abgeordneten aus dem Parlament angekündigt. »Wir haben uns entschlossen zurückzutreten, um mit dem Volk gegen das Regime zu marschieren«, sagte der Abgeordnete Sirichok Sopha am Sonntag. Für Montag hat die Opposition zu neuen Großkundgebungen in Bangkok aufgerufen. Dazu werden wieder Zehntausende Demonstranten erwartet.

Regierungschefin Yingluck stellte ihrerseits am Sonntag Neuwahlen in Aussicht. Als Bedingung forderte sie, dass die Opposition sich zur Anerkennung des Ergebnisses verpflichte. Man sei bereit, das Parlament aufzulösen. Damit würden laut Gesetz innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen fällig, sagte Yingluck in einer Fernsehansprache. Wenn die Demonstranten oder eine wichtige politische Partei dieses Vorgehen nicht akzeptieren, würde dies nur den Konflikt verlängern. AFP/nd