Der Justizminister und die Störche

Anstaltsleiter bescheinigt: Privilegien für Häftlinge hat Schöneburg nicht verlangt und hat es nicht gegeben

  • Andreas Fritsche
  • Lesedauer: ca. 5.5 Min.

In der ersten aller Sitzungen im neuen Landtag befasste sich der Rechtsausschuss noch einmal mit den Vorwürfen, die zum Rücktritt von Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE) führten.

Dass die Opposition noch Nektar saugen wolle aus dem Rücktritt von Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE), verwundert SPD-Fraktionschef Klaus Ness überhaupt nicht. Er weiß: Das gehört zum politischen Geschäft. Darum auch am Donnerstag die Sondersitzung des Rechtsausschusses, beantragt von der CDU. Doch man könnte die Zeit sinnvoller nutzen, fand Ness - allerdings vergeblich. Denn die Fragen im Ausschuss nahmen auch nach diesem Hinweis zunächst noch kein Ende.

Zur Begründung der Sondersitzung sprach der Landtagsabgeordnete Henryk Wichmann (CDU) von einem »Justizskandal«, wie es ihn in Brandenburg noch nicht gegeben habe. Dagegen versicherte Justizstaatssekretär Ronald Pinkny: »Der Weg der Rechtsstaatlichkeit wurde nicht verlassen. Einen Amtsmissbrauch hat es nicht gegeben.«

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