QMF-Skandal kostet zehn Millionen

Dresden. Der Subventionsskandal um die Qualifizierungsgesellschaft QMF kostet Sachsen knapp zehn Millionen Euro. Das Geld wurde bereits am 27. Dezember an die EU überwiesen, teilte das Landeswirtschaftsministerium am Mittwoch auf Anfrage mit. »Der Vorgang ist damit erledigt«, hieß es am Mittwoch aus dem Ministerium. Hintergrund der Zahlung von rund 9,6 Millionen Euro sind unrechtmäßig ausgezahlte Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds ESF. Das Land Sachsen stand in der Pflicht, weil es das Geld austeilte. Über die Rückzahlung hatten am Mittwoch die »Dresdner Neuesten Nachrichten« berichtet.

QMF sollte Personal des Halbleiterherstellers Zentrum Mikroelektronik Dresden (ZMD) und des Autozulieferers Sachsenring Automobiltechnik AG (SAG) weiterbilden. SAG hatte zum 1. Januar 1999 das vormals staatseigene ZMD übernommen. Von 420 Beschäftigten kamen 140 in die QMF, allerdings sollen sie auch weiter in der Produktion tätig gewesen sein. Das ist nach den Regeln des ESF unzulässig. Von 1999 bis 2003 flossen rund 21 Millionen Euro in das Projekt, 65 Prozent aus dem ESF, der Rest vom Freistaat.

In dem Fall musste sich auch ein früherer Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium vor Gericht verantworten. Er wurde wegen falscher uneidlicher Aussage zu einer Geldstrafe verurteilt. Ein früherer Abteilungsleiter war wegen Untreue zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. dpa/nd