nd-aktuell.de / 09.01.2014 / Kommentare / Seite 4

Tiefpunkte

Olaf Standke über Barack Obamas zweite Amtszeit

Olaf Standke

Barack Obama habe 2013 zweifellos seinen Tiefpunkt erlebt, schrieb jetzt der Londoner »Independent«, nur müsse 2014 nicht gleich schlimm oder gar schlimmer werden. Aber dann begann das neue Jahr mit einer ungewöhnlichen verbalen Ohrfeige. Pentagon-Chefs pflegen ihren Vorgesetzten - und das ist der Präsident als Oberbefehlshaber - normalerweise nicht öffentlich zu kritisieren, selbst wenn sie außer Dienst sind. Robert Gates, der sich im Titel seiner Memoiren als Kriegsminister bezeichnet, brach nun das Tabu und hat Obamas Afghanistan-Politik heftig attackiert.

Dessen zweite Amtszeit sollte eine für die Geschichtsbücher werden, wie aus seiner Umgebung zu hören war. Doch der einstige Hoffnungsträger reihte Flop an Flop. Die Gesundheitsreform, sein wichtigstes innenpolitisches Projekt, wurde zum größten Desaster seiner Präsidentschaft. Auch die Einwanderungsreform und die Verschärfung der Waffengesetze hatte er zur Chefsache erklärt, bisher ohne Erfolg. Drohende Staatspleite, Guantanamo, NSA-Skandal - die Negativliste ließe sich fortführen und erklärt das Umfragetief dieses Präsidenten. Obama hofft nun, mit einer Art Agenda der sozialen Gerechtigkeit doch noch die Kurve zu kriegen. Das wäre im Jahr der Kongresswahlen auch für seine Demokratische Partei von enormer Bedeutung.