Warnung vor gähnender Langeweile
Obwohl in dieser Woche der Bundestag seine reguläre Arbeit beginnt, sind die Rechte der Opposition noch ungeklärt
Zähe Zeiten im Bundestag könnten anbrechen - wenn es statt deftiger Rede und Gegenrede viel Selbstlob der großen Koalition im Plenum gibt. Noch wird um eine Stärkung der Oppositionsrechte gerungen.
In dieser Woche nimmt der Bundestag seine reguläre Arbeit auf, dann wird das Übergewicht der großen Koalition im Plenum augenfällig werden. Schon nach der ersten Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel im Dezember wurde es am Ende zäh: Ein schwarz-roter Redner nach dem anderen brachte ähnliche Aspekte zu Gehör - die Opposition hatte ihre Redezeit erschöpft. Neue Regeln für stärkere Oppositionsrechte lassen bisher auf sich warten.
Dabei gab es schon vor Weihnachten bei Gesprächen der Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen eine Annäherung. Es soll längere Redezeiten für die Opposition geben, als es dem Wahlergebnis nach dem bisherigen Schlüssel entspräche. Bei einer Stunde Redezeit sollen Grüne und LINKE demnach in der Regel etwa je acht Minuten statt je sechs Minuten bekommen. Den Grünen reicht das aber nicht.
Doch es geht nicht nur um das Prinzip von Rede und Gegenrede im Bundestag. In einem Infobrief l...
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