Keine Einigkeit über Syrien-Konferenz

Paris. Eine endgültige Entscheidung über die Teilnahme an der in der Schweiz geplanten Friedenskonferenz wird erst bei einem Treffen der zerstrittenen Opposition am Freitag im türkischen Istanbul erwartet. Es besteht damit weiter das Risiko, dass die ab 22. Januar in Montreux und Genf geplanten Verhandlungen noch vor Beginn platzen.

»Wir fordern die Nationale Koalition eindringlich auf, die Einladung des UN-Generalsekretärs positiv zu beantworten (...)«, hieß es im Abschlussdokument zu dem Pariser Treffen. »Für das syrische Drama gibt es keine andere Lösung als eine politische«, kommentierte der französische Außenminister Laurent Fabius. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich vorsichtig optimistisch. Der Chef der syrischen Oppositionsplattform Nationale Koalition, Ahmed al-Dscharba habe sich in Paris für die Entsendung einer Delegation ausgesprochen. An dem Treffen im französischen Außenministerium nahmen außer Fabius und Steinmeier unter anderen die Ressortchefs aus den USA, Großbritannien, Saudi-Arabien und der Türkei teil.

Oppositionsführer Al-Dscharba gab nach dem Treffen nur eine kurze Stellungnahme ab. »Wir sind uns einig darüber, dass die Familie Assad in Syrien keine Zukunft hat«, kommentierte er. Sein Bündnis streitet seit Monaten darüber, ob es an der Friedenskonferenz teilnehmen soll. Die Regimegegner hielten bislang an der Position fest, dass ein Abgang Assads Bestandteil der Konferenz sein müsse.dpa/nd