Alles, was irgendwie mit Technik zu tun hat, hat ab und an Aussetzer, braucht Wartung und Updates. Aber dieses Mal scheint es selbst dafür zu spät. Mit den Enthüllungen Edward Snowdens sei das Internet so kaputt, dass es nicht mehr zu reparieren ist. Das schrieb Re:publica-Organisator Johnny Häusler schon vor einem halben Jahr[1] auf seinem Blog »Spreeblick«: »Wie kann ich sicherstellen, dass ich meine Grundrechte auch im Netz wahrnehmen kann? Die frustrierende Antwort: gar nicht. Das Internet ist kaputt. Für immer.« Häuslers Sorge: »Wir werden viel mehr für uns behalten. Denn wir können nicht mehr flüstern im Internet. Und der Traum vom grenzenlosen Menschheitsnetz, dessen gesammelte Offenheit auf Dauer für mehr Empathie und Transparenz sorgt, er ist ausgeträumt, fürchte ich.«
Im Grunde war es nur ein Update dieser diagnostizierten Kaputtheit, das Sascha Lobo am vergangenen Wochenende in der FAS gab, als er von der »vierten Kränkung der Menschheit« schrieb[2]. Die Versprechungen, die er mit der Digitalisierung verband – »Demokratisierung, soziale Vernetzung, ein digitaler Freigarten der Bildung und Kultur« – hätten sich in ein »Spielfeld von Gnaden der NSA verwandelt. Denn die Überwachung ist nur Mittel zum Zweck der Kontrolle, der Machtausübung.« Damals wie heute meldeten sich die ersten Schlaumeier und sagten: DAS Internet als Totalität gebe es nicht, also könne es auch nicht kaputt sein. Auch sei dieses Internet keine Technik, sondern ein »Kultur-« oder »Lebensraum«.
Gerade in dieser Bezeichnung schwingt bis heute eine imaginierte Abgrenzung von einem anderen, »politisch-ökonomischen Raum« mit. Wenn jetzt also zum wiederholten Mal die »Kaputtheit des Internets« diagnostiziert wird, dann heißt das in erster Linie, dass diese Weltentrennung überholt ist.
Aber wer hat eigentlich überhaupt noch an sie geglaubt? Wie seltsam anachronistisch wirken schon heute jene Debatten, die vor drei Jahren rund um die Wirkung von Facebook und Twitter während der »Arabellion« geführt wurden und Evgeny Morozov immer wieder warnen musste, dass die scheinbar befreiende Kommunikationstechnik genauso gut von der dunklen Seite der Macht genutzt werden könne, wie man im Iran oder in China beobachten könne. Und nicht nur dort: Im Jahr 2005, als die Sicherheitsapparate nach 9/11 entsprechend aufgerüstet hatten, verkündete[3] Frank Rieger auf dem 22. Kongress des Chaos Computer Clubs: »Wir haben den Krieg verloren. Wir haben einen Polizeistaat«.
Das Internet ist also kaputt. Und jedes »Ja, aber« nur eine Rechtfertigung der gegenwärtigen Kaputtheit. Wie könnten Linke nun auf diese Klagen reagieren, außer zu sagen – willkommen im Club derer, die den Glauben an den Fortschritt verloren haben?
Zurück in den Text: Das Internet sei zwar kaputt, führt Lobo in seiner dienstäglichen Kolumne auf Spiegel Online[4] weiter aus, nicht aber die »Idee der digitalen Vernetzung«. Diese benötige eine neue, dezentrale Infrastruktur sowie eine »positive Version der digitalen Vernetzung«. Das sei zwar sehr schwierig und erscheine aussichtslos, aber auf den Weg müsse man sich machen – »technisch, politisch, gesellschaftlich«.
Und das wäre die Hoffnung: Wenn der Glaube an die Heilsversprechen der bloßen Technik erloschen ist, könnte man wieder dessen politisches Betriebssystem mit in den Blick nehmen. Der Technik-Fetisch der »Netzgemeinde« ist schließlich immer auch Stellvertreter einer post-politischen Haltung gewesen, die sich in dem Selbstverständnis der Piratenpartei, weder links noch rechts zu sein, ebenso gezeigt hat, wie in dem Narrativ von den »Internetausdruckern« – also dem Glaube daran, man müsse als Netzavantgarde den Politikern nur erklären, wie sie das Internet nutzen könnten, dann werde automatisch alles gut (»Juhu, jetzt twittern sie endlich!«). Dass diese post-politische Haltung nicht mehr zeitgemäß ist, schwingt in Lobos Text mit, wenn er schreibt: »Die Überwachungsmaschinerie hat sich verselbständigt, sie ist zum Selbstzweck geworden. NSA und GCHQ betrachten das Internet als ihr Eigentum. Kein Mittel erscheint ihnen falsch, um die Kontrolle über ihr Eigentum zu behalten.«
Das Internet ist kaputt, weil es uns nicht gehört. Der Überwachungsstaat die Ausprägung einer verwalteten Welt, in der jede Abweichung von der Norm aufgezeichnet und verfolgt werden kann.
Natürlich wird das Bedauern über die Kaputtheit des Internets vor allem von denen geäußert, die die Konsequenzen dieser verwalteten Welt bisher noch nicht erfahren mussten. Und es stimmt optimistisch, dass die Stimmen derer, die nicht in die weiße männliche Norm passen, bisher nicht leiser geworden sind und an der verloren geglaubten Idee der digitalen Vernetzung festhalten – sich weiter darüber austauschen, wer, wie von welchen gesellschaftlichen Entwicklungen betroffen ist und was sie dagegen tun könnten.
Linke sollten zuhören, mitreden und ihre Stimmen verstärken, wie sie es immer tun sollten – sie sind das politische Moment in den scheinbar so anonymen Herrschaftsstrukturen. Aber bis die Maschinen von ihren Eigentümern befreit sollten sie noch einmal ihre Aufklärungsprogramme anschmeißen und sich den jetzt entstandenen Fragen nach der »digitalen Kränkung« stellen: wieso führt technischer Fortschritt nicht automatisch zu mehr gesellschaftlicher Freiheit? Wie hängt das mit jener weiteren Kränkung der Menschheit zusammen, dank der entgegen aller Möglichkeiten ihres gemeinsamen Betriebssystems immer mehr Menschen leiden müssen?
Diese Fragen auf die Agenda zu heben, wird alles andere als leicht. Das kann man schon am heutigen Mittwoch sehen. »Mehr Politik!« ist die Replik von Evgeny Morozov in der FAZ überschrieben. In ihr kritisiert Morozov Lobo für seinen »Internetzentrismus«: »In gewisser Weise war die Entscheidung, zwei Jahrzehnte über das «Internet» zu debattieren, zugleich eine Entscheidung, nicht über andere wichtige Dinge zu sprechen, von der Notwendigkeit, eine öffentliche Infrastruktur für das Informationsmanagement aufzubauen, bis hin zur Entwicklung digitaler Identitätssysteme, die nicht an soziale Netzwerke gebunden sind«.
»Politik« beschränkt sich so bei Morozov auf die Forderung nach einer »neuen Wirtschaftspolitik die Milliarden in öffentliche Infrastruktur investiert … Nicht digitalen Optimismus sollten wir kultivieren, sondern Optimismus im Blick auf öffentliche Institutionen und einen neuen Glauben an die Politik. Das ist in Zeiten der Sparpolitik sicher keine sonderlich populäre Botschaft.« Eine absurde Botschaft. Wenn Institutionen und Politik dieselbe bleiben wie bisher, wer garantiert dann, dass sie diese neue Infrastruktur nicht genauso ins Auge nehmen, wie die jetzige? Indem Morozov die Politik leer und unbestimmt lässt und dabei ein neues Vertrauen in sie fordert, fordert er nur neuen Rohstoff für eine weitere digitale Kränkung.
Warum man sich überhaupt mit »Staaten« beschäftigen solle, die seien doch auch nur eine weitere Technologie, fragte auch ein Zuhörer nach einem der besten Vorträge[5] des 30. Kongresses des CCC – »No Neutral Ground in a Burning World« erstaunt. Weil Staaten so mächtige Technologien sein, dass sie seit Jahrhunderten das Leben und Überleben der Menschen organisierten, antwortete die vortragende Hackerin Eleanor Saitta. Da könne man sich doch ruhig ein paar Minuten mit ihnen beschäftigen.
Während das große Heilsversprechen Technik wieder einmal erschüttert ist, sollten Linke genau hinhören und Einladungen zur gemeinsamen Trauerarbeit verschicken. Vielleicht nehmen sie ein paar Menschen an, hören ein paar Minuten zu. Und vielleicht machen sich dann ein paar mehr Menschen gemeinsam auf die Suche nach Antworten. Das wäre schon eine ganze Menge.
Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/920909.die-kaputtheit-des-netzes.html