Knopf am richtigen Fleck
Steiff erhält kein Patent auf die Position des Knopfes
Luxemburg. Die Position des Knopfes ist kein Alleinstellungsmerkmal der Firma Steiff. Das hat das EU-Gericht am Donnerstag in Luxemburg entschieden. Der Traditionshersteller könne nicht für sich allein das Recht beanspruchen, bei seinen Plüschtieren mitten im Ohr einen Metallknopf oder ein Stofffähnchen anzubringen. Nach Ansicht der Richter unterscheidet sich dies nicht genügend von anderen Spielsachen, die ebenfalls oft Knöpfe oder kleine Schilder tragen.
Der Kunde könne deshalb nicht unmittelbar vom Knopf auf den Hersteller Steiff schließen. Die Richter urteilten nur über die Positionierung des Knopfs in der Mitte des Ohres, nicht aber über den »Knopf im Ohr« selbst. Dieses berühmte Markenzeichen hat Steiff sich nach eigenen Angaben bereits 1904 als registrierte Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen. Der besondere Platz mitten im Ohr sei in Deutschland und in anderen Ländern bereits geschützt, um die Marke vor Nachahmern zu bewahren.
Damit hat der Traditionshersteller eine juristische Schlappe erlitten. Steiff hatte beim Europäischen Markenamt den europaweiten Schutz für einen »glänzenden oder matten, runden Metallknopf, der im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers angebracht ist« sowie für das Stofffähnchen beantragt. Die Behörde lehnte ab und bekam nun vor Gericht Recht. Gegen das Urteil kann das Unternehmen bei der nächsthöheren Instanz, dem Europäischen Gerichtshof, Rechtsmittel einlegen. Steiff teilte auf Anfrage mit, man werde die schriftliche Begründung abwarten und dann weitere Schritte festlegen.
Die Stofftiere des deutschen Traditionsherstellers aus Giengen tragen seit dem 1. November 1904 einen Metallknopf im Ohr. Dieses Markenzeichen wurde von Margarete Steiffs Neffen Franz eingeführt. Alle Stofftiere tragen das Markenzeichen. Handelt es sich um ein Stofftier ohne Ohren wie etwa einen Fisch, ist der Knopf an einer Flosse befestigt. dpa/nd
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