Wowereit: Prüfung muss einheitlich werden

Initiative »100 Prozent Tempelhofer Feld« wehrt sich gegen Fälschungsvorwürfe

Die Prüfung der Unterschriften für das Volksbegehren auf ihre Richtigkeit dauert mindestens bis Dienstag. Klaus Wowereit fordert indes eine Überarbeitung der Richtlinien zur Auszählung.

Der Berliner Regierungschef Klaus Wowereit (SPD) hat sich für eine einheitliche und sichere Regelung bei der Prüfung von Unterschriften für Volksbegehren ausgesprochen. »Es kann nicht sein, dass bei der Kontrolle der Unterschriften unterschiedliche Verfahren angewandt werden«, sagte Wowereit am Rande der Klausurtagung der SPD-Fraktion in Braunschweig.

Bei dem Volksbegehren zum Tempelhofer Feld wurden möglicherweise Unterschriften gefälscht. Einige Stadträte zweifelten an der Echtheit von Unterschriften, weil wenige Stunden vor Sammelschluss noch rund 20 000 Stimmen zusammenkamen. Grüne und Linke forderten eine schnelle Aufklärung der Vorwürfe.

Die Landesabstimmungsleiterin will die Zahl der gültigen Unterschriften voraussichtlich am Dienstag mitteilen, sagte eine Sprecherin der Behörde am Freitag. Insgesamt ...


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