Löblich gescheitert

Katja Herzberg über mangelnde Bürgerbeteiligung in der EU

  • Katja Herzberg
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

380 Millionen EU-Bürger waren aufgerufen, sich an der Kür der Spitzenkandidaten der Grünen zu beteiligen. Nur knapp 23 000 Menschen haben diese Möglichkeit wahrgenommen. Für die Grünen ist die Vorwahl als gescheitertes Experiment anzusehen. Der Versuch aber bleibt neben aller berechtigter Kritik am Verfahren und generell an einer rein personellen Abstimmung löblich.

Das Prinzip Urwahl als direktdemokratisches Element müsste in der EU aber viel verbreiteter sein. Wann können die Unionsbürger - von denen gern die Rede ist, wenn die EU als Wertegemeinschaft dargestellt wird - schon über die Unionsbelange direkt mitentscheiden? Bei den letzten Meilenstei...


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