nd-aktuell.de / 31.01.2014 / Politik / Seite 5

Im Gänsemarsch durch die Einkaufsmeile

Neue Protestform gegen Sicherheitskonferenz / 3100 Polizisten im Einsatz

Rudolf Stumberger, München
Friedensbewegung und Linken schmeckt die Münchner Konferenz nicht. Zwei Bündnisse haben dazu aufgerufen, gegen das Expertentreffen in diesen Tagen auf die Straße zu gehen.

Zum ersten Mal soll bei der Großdemonstration gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München am Samstag etwas Neues ausprobiert werden - eine »picket line«. Das ist eine in den Vereinigten Staaten häufig benutzte Protestform, bei der die Teilnehmer hintereinander wie im Gänsemarsch gehen und dabei Plakate und Transparente tragen. Während die große Demonstration vom Münchner Marienplatz aus über den Sendlinger Tor-Platz und den Stachus den Veranstaltungsort der Konferenz, den Bayerischen Hof, umrundet, bewegt sich die »picket line« durch die Fußgängerzone, um dann am Stachus zur Demonstration zu stoßen. Die Teilnehmerzahl der »line« ist auf maximal 80 begrenzt; ihre Route geht durch die Einkaufsmeile der Kaufingerstraße.

Zur Demonstration aufgerufen haben zwei Bündnisse: zum einen das »Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz« mit ihrem Sprecher und langjährigen Initiator Claus Schreer. In diesem Bündnis haben sich zahlreiche linke Organisationen und Gruppen zusammengeschlossen. Das zweite Bündnis nennt sich »Kriegsrat - Nein Danke« und besteht aus der Münchner Linkspartei, attac München, der Ökologisch-Demokratische Partei und den Münchner Grünen. Es hat sich vor zwei Jahren gegründet.

Die Veranstalter rechnen mit mindestens 3000 Teilnehmern, 3100 Polizisten werden in der bayerischen Landeshauptstadt im Einsatz sein. Die Polizei geht von einem friedlichen Protestverlauf aus. Es gebe keine »konkreten Hinweise auf Gefährdungen«, man werde aber »lageangepasst mit Einsatzkräften präsent sein«, heißt es. Völlig abgesperrt wird der Konferenzort, der Promenadeplatz und anliegende Straßen dürfen nur mit einem Sonderausweis betreten werden.

Ab Freitag weist eine Mahnwache auf dem Max-Josephs-Platz in Sichtweite der Bayerischen Staatsoper mit einer Kunstinstallation unter dem Motto: »Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom« auf den Protest gegen die Sicherheitskonferenz hin. Mit dabei ist »Positive-Propaganda«, ein gemeinnütziger Kunstverein, der sich der Etablierung zeitgenössischer und sozialpolitischer Kunst im urbanen Raum widmet. Beim Protestmarsch am Samstag ist eine künstlerische Intervention des Street-Art-Künstlers Mark Jenkins geplant. Am Freitag soll zudem am Oberanger von 17 bis 20 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto »Kein Sponsern der Münchner Kriegskonferenz« stattfinden, Veranstalter sind die »Anarchistinnen-Rätekommunistinnen Münchens«.

Gleich in der Nähe, am Sendlinger Tor-Platz, findet von Freitag bis Sonntag eine Mahnwache zu der Entwicklung in der Ukraine statt. Die seit Wochen anhaltenden Proteste dort sind ebenfalls Thema eines für Samstag angemeldeten Autokorsos.