Afrikanische Perspektiven

Bereits vor ihrem Aufbruch nach Westafrika hat Ursula von der Leyen kundgetan, wie sehr ihr die Menschen vor Ort am Herzen liegen. Die junge Generation in dem Krisenstaat Mali werde nur dort bleiben, wenn sie tatsächlich Perspektiven habe, erklärte die Bundesverteidigungsministerin. Was dann aber die Bundeswehr in der Region zu suchen hat, muss wohl ihr Geheimnis bleiben. Ihres und das derjenigen, die neben der CDU-Politikerin ein verstärktes Engagement der Truppe auf dem »Schwarzen Kontinent« fordern. Denn aus vergangenen Einsätzen müsste auch die Bundesministerin wissen, dass mit Militär diese Perspektiven nicht geschaffen werden können. Im Gegenteil: Soldaten tragen nicht selten dazu bei, dass sich ein Konflikt verschärft. Zumal dann, wenn sie aus dem Ausland extra eingeflogen werden.

Wenn es von der Leyen wirklich um Perspektiven für Mali ginge, würde sie Sorge dafür tragen, dass die Bundesregierung ihre exportorientierte Handelspolitik aufgibt, die der afrikanischen Wirtschaft die Luft zum Atmen nimmt. Das gilt besonders für subventionierte Hühnerschenkel aus niedersächsischen Mastbetrieben und Textilien aus Berliner Altkleidertonnen. Von der Leyen müsste sich außerdem bei ihren Kabinettskollegen in Berlin dafür stark machen, dass die deutsche Entwicklungshilfe aufgestockt wird. Von dem UN-Ziel, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes dafür bereitzustellen, ist die Bundesrepublik nämlich meilenweit entfernt.

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