Mehr Eile, bitte

Das Bekenntnis der Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) zur BAföG-Reform gleicht einem Mantra. Sie werde kommen, versicherte sie immer wieder. BAföG müsse der Lebenswelt der Studierenden angepasst werden, heißt es seit Monaten - ohne dass Wanka allerdings jemals ihr Vorhaben konkretisiert hat. Tatsächlich tut sich aber gar nichts. Die Große Koalition ist bei der BAföG-Novelle noch nicht einen Schritt vorangekommen: Schon bei den Koalitionsverhandlungen wurde über die Novelle gestritten, sodass sie in den Vertrag keinen Eingang gefunden hat. Die SPD möchte eine geringere Beteiligung der Länder an der Finanzierung, Wanka will die Länder aber nicht entlasten.

Natürlich wird eine BAföG-Reform teuer sein. Soll sie substanziell sein, werden mehrere hundert Millionen Euro jährliche Mehrkosten für den Bund anfallen. Trotzdem ist die Novelle alternativlos. Das BAföG wurde als Instrument eingeführt, um Chancengleichheit im Bildungswesen zu erreichen. Auch einkommensschwächere Familien sollten ihre Kinder zur Uni oder zur Fachhochschule schicken können. Längst ist dieser Anspruch aufgeweicht. Die Förderung reicht nur noch wenigen Studierenden, um nebenarbeitsfrei studieren zu können. Je mehr Zeit nun bis zur Reform verstreicht, desto mehr wird die Ausbildungsförderung ausgehöhlt. Schließlich steigen die Mieten und die Kosten für die Lebenshaltung stetig.