Harms führt Grüne nach Europa
Parteitag stellte Kandidatenliste für EU-Wahl auf / Kritik an Energiepolitik
Dresden. Auf einer Bundesdelegiertenkonferenz in Dresden beschloss die Partei Bündnis 90/Die Grünen am Wochenende ihr Programm für die Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai. Überdies bestimmten die Grünen ihre KandidatInnen. Die vorderen Listenplätze belegen die langjährige Europaabgeordnete und Vorsitzende der Europäischen Grünen/EFA-Fraktion, Rebecca Harms, sowie der Attac-Deutschland-Mitbegründer Sven Giegold, der seit 2009 im EU-Parlament sitzt. Die ostdeutsche Europaabgeordnete Ska Keller, die ebenfalls für den Spitzenplatz kandidiert hatte, unterlag gegen Harms (65,1 Prozent) in einer Kampfabstimmung zwar deutlich, wurde aber auf den dritten Platz der Liste gewählt. Sie hatte im Januar die Onlineabstimmung der Europäischen Grünen zur Wahl ihres Spitzenkandidaten-Duos gewonnen und wollte deshalb auch die deutschen Grünen in den Wahlkampf führen. Ex-Parteichef Reinhard Bütikofer landete auf Listenplatz vier.
Neben der Kandidatenkür standen das Wahlprogramm und die Einstimmung auf den Wahlkampf auf der Tagesordnung in Dresden. Die Ökopartei will am 25. Mai nach miesen Ergebnissen bei Landtagswahlen und der Bundestagswahl wieder mit ihren Kernthemen wie Klima- und Verbraucherschutz punkten. Die Grünen würden sich klar zu Europa sowie zum Euro bekennen und sich gegen populistische Europakritik von rechts und links wenden, sagte die Parteivorsitzende Simone Peter vor den rund 750 Delegierten.
Spitzenkandidatin Rebecca Harms warf Brüssel vor, zu dem alten Mix aus Atomkraft und Kohle zurückkehren zu wollen. Keller setzte sich besonders für einen sozialen Ausgleich innerhalb der EU ein. »Lasst uns streiten für ein Europa, in dem der Reichtum Weniger nicht zu Lasten Vieler geht«, sagte Keller. Auch Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter warf laut Deutscher Presseagentur der Bundesregierung und der EU Rückschritte in der Klima- und Energiepolitik vor. Es sei in diesem Bereich ein »massives Rollback« zu beobachten, sagte er demnach vor den Delegierten. jme Seite 5
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