nd-aktuell.de / 12.02.2014 / Brandenburg / Seite 9

Rechte Facebookseite gelöscht

LINKE mobilisierte genügend Beschwerdemails

Marina Mai

Die Facebookseite der rechten »Bürgerbewegung Hellersdorf« wurde am Morgen des gestrigen Dienstages gelöscht. Von dieser Seite aus wurde gegen das Asylbewerberheim Hellersdorf gehetzt und es wurden Menschen und Einrichtungen aufgrund ihres antirassistischen Engagements bedroht und beleidigt. Ende letzter Woche brachte die Seite ein »Profil« des Bezirkspolitikers derLINKEN, Klaus-Jürgen Dahler, der daraufhin Drohanrufe erhielt. Dahler stellte Strafanzeige. Ähnlich erging es am Montag der Bundestagsabgeordneten Petra Pau. Sie hat das für ihre Sicherheit zuständige Bundeskriminalamt verständigt. Die LINKE mobilisierte daraufhin ihre Anhänger, die Seite am Dienstag bei Facebook als undemokratisch zu melden. Vermutlich wollten die Rechten der Aktion zuvorkommen und haben die Seite vorübergehend selbst vom Netz genommen.

Oder haben sie auf Ermittlungen der Polizei reagiert? Eine Polizeisprecherin sagte gegenüber »nd«, dass gegen circa zehn Einzelpersonen, die auf dieser Seite gepostet haben, Ermittlungsverfahren laufen wegen Bedrohung, Beleidigung und Volksverhetzung. Ein Löschen der Seite haben die Ermittlungsorgane aber nach eigenen Angaben bei Facebook nicht erwirkt.

Vom Netz ist auch die Seite »Nein zum Camp am Oranienplatz«. Gründe sind allerdings nicht bekannt.