Fallen gelassen
Simon Poelchau über fehlende Mittel für die Förderung von Arbeitslosen
Die Jobcenter sind knapp bei Kasse. 445 Millionen Euro oder 11,4 Prozent des eigentlichen Budgets für Eingliederungsmaßnahmen gaben sie letztes Jahr zur Deckung ihrer Verwaltungskosten aus.
Keine Frage: Das Geld wurde zweckentfremdet. Es fehlt nun für Weiterbildungsmaßnahmen, die Arbeitslosen eigentlich eine Chance geben sollten, wieder einen Job zu finden, von dem sie gut leben können. Doch den schwarzen Peter alleine der Bundesagentur für Arbeit (BA) zuzuschieben, greift zu kurz. Schließlich kürzte der Staat ihr in den letzten Jahren massiv die Mittel. Im Vergleich zu 2010 fehlten ihr für Eingliederungsmaßnahmen und Verwaltungskosten letztes Jahr über drei Milliarden Euro oder knapp 28 Prozent des ursprünglichen Budgets. Dass man damit nicht den Laden aufrechterhalten und gleichzeitig Arbeitslose individuell fördern kann, liegt auf der Hand.
Damit gerade die Langzeitarbeitslosen - deren Anzahl entgegen dem allgemeinen Trend sogar ansteigt - richtig gefördert werden, braucht es also mehr Geld. Doch das ist in Zeiten des Haushaltskonsolidierungswahns nicht opportun. Gleichzeitig will die Große Koalition die Haushaltslage auch nicht via Reichensteuer verbessern. Und so bleibt nur eins: Die Überflüssigen, die ohnehin keiner mehr einstellen will, fallen durch den Rost.
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