Bockhahn zum Sozialsenator gewählt

Steffen Bockkahn, früherer Bundestagsabgeordneter und Landesvorsitzender der Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern, wurde am Mittwochabend von der Rostocker Bürgerschaft zum Sozialsenator gewählt.

Die Wahl war allerdings eine Zitterpartie: Nachdem im ersten Wahlgang eine Stimme zu der erforderlichen Mehrheit gefehlt hatte, musste ein zweiter Wahlgang veranstaltet werden. In diesem setzte sich der 1978 in Rostock geborene Politiker dann mit einer Stimme mehr durch, als er benötigt hätte. Bockhahn hatte bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst sein 2009 errungenes Direktmandat an den CDU-Kandidaten Peter Stein verloren. Er folgt der SPD-Senatorin Liane Melzer im Amt, die als Bezirksamtsleiterin nach Hamburg-Altona gewechselt war.

Gegen die Wahl könnte allerdings noch Widerspruch eingelegt werden. Unterstützt worden war Bockhahn von SPD und Linkspartei in Rostock, bei der Wahl haben einzelne auch Grüne für ihn gestimmt. Die CDU war bis zum Schluss strikt gegen die Personalie; sogar von einer unrechtmäßigen Wahl war die Rede.

Hintergrund dessen ist wohl der Dauerkrieg zwischen Rostocker Bürgerschaft und dem parteilosen Oberbürgermeister Roland Methling. Dessen Verwaltung hatte Bockhahns Bewerbung als vollkommen unqualifiziert eingestuft - nach einem Punktesystem, für das sich auch die Linksfraktion starkgemacht hatte. Unter anderem befand die Verwaltung, dem Politiker mit seinen zehn Jahren Bürgerschafts- und vier Jahren Bundestagsmitgliedschaft fehle es an der nötigen »Lebenserfahrung«. Die LINKE-Fraktionschefin Eva-Maria Kröger nannte das lächerlich.

Weiterhin war angeführt worden, es habe keine reguläre Anhörung der Bewerber gegeben. Dies monieren auch die Grünen, machen allerdings die Verwaltung dafür verantwortlich.

Die Grünen, die sich zunächst zu einer Unterstützung der Kandidatur Bockhahns bereitgefunden hatten, machten Anfang der Woche einen unerwarteten Rückzieher. In Rostock gibt es derzeit nämlich drei Senatorenposten; die Bürgerschaft hat aber die Einrichtung eines vierten beschlossen. Nun wollten die Grünen plötzlich abwarten, bis ein Neuzuschnitt der Ressorts zwischen Verwaltung und Bürgerschaft ausgehandelt worden sei.

Auch Bockhahn ist der Meinung, dass das Sozialressort zu groß ist und ein viertes eingerichtet werden sollte. Derzeit ist der Sozialsenator auch für Jugend, Gesundheit, Schule und Sport zuständig; rund 60 Prozent der Ausgaben und 50 Prozent der Beschäftigten der Stadt zählen zu diesem Aufgabengebiet.

Offiziell besetzt ist in Rostock derzeit nur das Bauressort mit dem Grünen Holger Matthäus. Der SPD-Finanzsenator Chris Müller wurde zwar gewählt, aber vom Bürgermeister noch nicht eingesetzt. Der nun gewählte Senator Bockhahn hofft dennoch auf »gedeihliche Zusammenarbeit« mit Oberbürgermeister Methling. Dies habe der Bürgermeister so auch ihm gegenüber geäußert - »doch dazu gehören immer zwei«.