Alle Fraktionen wollen »Rasse« streichen
Der Begriff Rasse soll nach dem Willen aller fünf Fraktionen im Abgeordnetenhaus aus der Berliner Landesverfassung gestrichen werden. Er wird dort in Artikel 10 im Zusammenhang mit einem Diskriminierungsverbot genannt. Der Begriff sei nicht mehr akzeptabel und leiste rassistischem Denken Vorschub, begründeten Grüne und Piraten ihren Antrag am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Die rot-schwarzen Regierungsfraktionen und die LINKEN unterstützten das.
Uneinig waren sich die Fraktionen jedoch darüber, wodurch der Begriff ersetzt werden soll. Der Vorschlag, stattdessen »aus rassistischen Gründen« zu schreiben, wurde als nicht eindeutig und nicht passend kritisiert. Darüber soll jetzt im Rechtsausschuss beraten werden.
Der Begriff Rasse sei seit jeher historisch belastet, vor allem durch den Gebrauch bei den Nazis, sagte der Pirat Fabio Reinhardt. »Rassismus lässt sich nicht glaubwürdig bekämpfen, solange der Begriff Rasse gebraucht wird«, sagte auch der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Dirk Behrendt.
Der LINKE-Abgeordnete Klaus Lederer warb im Parlament dafür, sich einstimmig auf einen anderen Begriff zu einigen. Die Formulierung »aus rassistischen Gründen« sei nicht objektiv, da sie die Interpretation des Handelns Dritter erfordere. Zudem passe die Konstruktion mit einem Adjektiv nicht in die Reihe im Gesetzestext aus Substantiven. dpa/nd
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