Kritik an Genehmigung für Tagebau
Nach Sachsen stehen auch in Brandenburg noch zwei Entscheidungen an
Dresden/Cottbus. Nach der Genehmigung für die Erweiterung des Tagebaus Nochten in Sachsen wollen Umweltschützer juristisch gegen die Entscheidung vorgehen. Der Plan für den Tagebau Nochten II sei ein »energiepolitisches Armutszeugnis«, erklärte Adrian Rinnert vom Bündnis »Strukturwandel jetzt - kein Nochten II« am Donnerstag in Dresden. Das Aktionsbündnis werde die Umweltverbände und die betroffenen Bürger bei Klagen gegen das Vorhaben unterstützen.
Das sächsische Innenministerium hatte am Mittwoch unter Auflagen grünes Licht für den weiteren Ausbau des Braunkohletagebaus im Norden Sachsens gegeben. Mit der Ausdehnung des Tagebaus droht rund 1700 Menschen die Umsiedlung.
Auch in Brandenburg wird nach Einschätzung der Landesregierung bald eine Entscheidung über weitere Braunkohletagebaue fallen. Beim Verfahren um die mögliche Erweiterung des Tagebaus Welzow-Süd sei bis zum Sommer mit einem Abschluss zu rechnen, sagte ein Sprecher des Infrastrukturministeriums am Donnerstag. In Brandenburg laufen noch zwei Braunkohleplanverfahren: Neben Welzow-Süd will Vattenfall auch den Tagebau Jänschwalde-Nord erweitern. Hier sei eine Entscheidung nicht absehbar, hieß es beim Infrastrukturministerium. Das Planverfahren für Jänschwalde sei noch »in der Frühphase«. Selbstverständlich werde die Entscheidung in Sachsen aber Auswirkungen auf die Brandenburger Planverfahren haben.
Die Grüne Liga forderte die sofortige Einstellung der Verfahren um die Tagebaue Jänschwalde-Nord und Welzow-Süd. Mit den zusätzlichen drei Millionen Tonnen Braunkohle aus dem sächsischen Nochten II sei die Erweiterung der Brandenburger Tagebaue »noch unnötiger als ohnehin schon«, sagte Sprecher Schuster. Agenturen/nd
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