Einfachere Regeln für Rückgabe
Bundesrat zu NS-Raubkunst
Im Streit um NS-Raubkunst hat sich der Bundesrat für eine erleichterte Rückgabe von gestohlenen Werken ausgesprochen. Die Länderkammer stimmte am Freitag einem entsprechenden Hamburger Antrag zu. Die Bundesregierung solle prüfen, wie sich die Rechte von NS-Verfolgten und ihrer Erben stärken ließen. Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) betonte jedoch, ein bloßer Aufruf an die Bundesregierung reiche nicht aus. Er verwies dabei auf die Initiative aus Bayern. Nach der Entdeckung der Sammlung Gurlitt in München hatte der Freistaat einen eigenen Gesetzesentwurf vorgelegt. Laut diesem soll für NS-Raubkunst in bestimmten Fällen die Verjährungsfristen entfallen. dpa/nd
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