nd-aktuell.de / 17.03.2014 / Kommentare / Seite 4

Ferngesteuerte Objekte

René Heilig über Drohnen-Probeflieger und politisch Fremdgeleitete

Das Verteidigungsministerium will noch in diesem Jahr über die Anschaffung von Kampfdrohnen entscheiden, meldet der »Spiegel«. Ja und? Das ist bekannt. Auch dass Experten bereits verschiedene Modelle ausprobieren, war in verschiedensten Medien zu lesen. Zur Auswahl stehen der israelische »Heron TB«- und der US-Flugroboter »Predator B«. Beide Modelle - auch mit dem Eisernen Kreuz am Rumpf - können bewaffnet werden. Dabei hat das israelische Modell leichte Vorteile. Nicht nur, weil dessen Vorläufer von der Bundeswehr seit Jahren in Afghanistan geflogen wird. Der »Heron TB« kann kleine Bomben und Raketen ins Ziel bringen. Das wird angestrebt, denn es verursacht weniger Schlagzeilen. Nun mahnt ein Grünen-Verteidigungsexperte an, das Verteidigungsministerium müsse das Parlament rechtzeitig vor anstehenden Entscheidungen informieren. Alles andere wäre »befremdlich«.

Gewiss, es gibt eine Bringepflicht der Regierung gegenüber dem Parlament. Von der Leyens Haus bemüht sich da seit der Pleite mit der Aufklärungsdrohne »EuroHawk« notgedrungen um Besserung. Zugleich gibt es aber die Pflicht der Abgeordneten, sich selbst um notwendiges Wissen zu bemühen. Und zwar bevor die meisten von ihnen wie ferngesteuert nicken. Und wäre es nicht angezeigt, mal die Wähler zu fragen, ob auch sie nicken wollen, wenn Deutsche nach Art der CIA irgendwo irgendwen per Knopfdruck töten?