Streichung von der Smileyliste

Zwei Berliner Supermärkte sind nach Hygienekontrollen erfolgreich gegen eine geplante Veröffentlichung ihrer Daten in sogenannten Smiley-Listen im Internet vorgegangen. Verwaltungsrichter haben in zwei Eilverfahren entschieden, dass die Bezirke Pankow und Lichtenberg keine Daten zur Bewertung der Märkte veröffentlichen dürfen. Das sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts am Montag der dpa.

Laut Gericht fehlte es an einer Rechtsgrundlage. Außerdem kritisierten die Richter, dass ein System von Minuspunkten und Noten nicht aussagekräftig sei. Es bleibe unklar, ob es um produktbezogene Hygienemängel gehe oder um Fragen der Betriebsorganisation. Die Bezirke können nun beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde einlegen. dpa/nd