Warnung vor skrupellosen Verbrechern

Barack Obama begann seinen gestrigen Gipfeltag mit einem Besuch im Amsterdamer Reichsmuseum. Die Pressekonferenz vor Rembrandts Meisterwerk »Die Nachtwache« hatte dabei durchaus Symbolisches. Geht es beim Haager Spitzentreffen von 53 Staats- und Regierungschefs doch um den Schutz Tausender Tonnen Nuklearmaterials vor Terroristen oder anderen Kriminellen. Der USA-Präsident hatte vor fünf Jahren in seiner Prager Rede den Anstoß für solche Gipfel gegeben. Allerdings wird der seit langem geplante dritte von den Ereignissen auf der Krim überschattet. So fehlt nicht nur Russlands Präsident Waldimir Putin; der Auftakt am Montag wurde dominiert von den Krisengesprächen der Gruppe der sieben führenden Industrienationen (G7) zur Ukraine am Rande des Gipfels. Fragen der atomaren Abrüstung oder der Gefahren der Kernenergie stehen ohnehin nicht auf der Tagesordnung.

Der niederländische Regierungschef Mark Rutte lobte zur Eröffnung zwar die Fortschritte bei der Sicherung von hoch radioaktiven Strahlenquellen, verwies jedoch zugleich darauf, dass weltweit noch immer 2000 Tonnen waffenfähiges Material im Umlauf seien. »Skrupellose Terroristen werden sich nicht scheuen, jede Waffe zu nutzen, die sie in die Hände bekommen«, warnte Rutte. Deshalb seien weitere Anstrengungen für den Schutz und zur Verringerung von Nuklearmaterial notwendig.

Da fast jedes Land über Nuklearmaterial verfüge, etwa aus der Medizintechnik, müsse sichergestellt werden, dass niemand eine »schmutzige Bombe« bauen könne, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel schon zuvor erklärt. Auch sie verwies auf bisherige Fortschritte und nannte die Sicherung ausgemusterter Atom-U-Boote der russischen Nordmeerflotte und von Nuklearmaterial der Ukraine. Beunruhigend ist dagegen die Nachricht aus Kiew, wonach Abgeordnete der Parteien von Julia Timoschenko und Vitali Klitschko einen Gesetzentwurf im Parlament eingebracht haben, der auf den Austritt der Ukraine aus dem 1994 unterzeichneten Atomwaffensperrvertrag zielt. In Den Haag hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Russlands Vorgehen auf der Krim als schwere Belastung für das Abkommen zur Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen bezeichnet und Moskau vorgeworfen, seine 1994 übernommene Garantie der Souveränität der Ukraine missachtet zu haben.

Ein konkretes Ergebnis konnte der erste Gipfeltag auch vorweisen: Japan gibt 100 Kilogramm waffenfähiges Uran und Plutonium an die USA zurück, wo es unschädlich gemacht werden soll. So könne man den Risiken durch Atomterrorismus vorbeugen. Tokio erhielt das Material während des Kalten Krieges zu Forschungszwecken. Insgesamt lagern Medienberichten zufolge über 300 Kilo Plutonium und knapp 200 Kilo hoch angereichertes Uran in einer Anlage in Tokai, rund 140 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt. Das würde ausreichen, um Dutzende Atomwaffen zu bauen. Kein Wunder, dass Experten Tokai als potenzielles Ziel für Terroristen ansehen.