Mandat verloren

Caracas. In Venezuela hat die oppositionelle Parlamentsabgeordnete María Corina Machado ihr Mandat eingebüßt. »Sie ist keine Abgeordnete mehr«, sagte Parlamentspräsident Diosdado Cabello am Montag (Ortszeit). Machado habe am Freitag auf Einladung Panamas und ohne Genehmigung der Nationalversammlung an einem Treffen der Organisation Amerikanischer Staaten in Washington teilgenommen, hieß es zur Begründung. Machado habe ihre parlamentarische Immunität verloren und könne jederzeit ohne Vorankündigung festgenommen werden, erklärte Cabello.

Vorige Woche hatte sich das Parlament in Caracas dafür ausgesprochen, im Zusammenhang mit den Protesten Ermittlungen gegen Machado wegen »Landesverrats, Terrorismus und Totschlags« einzuleiten. In der vergangenen Woche waren bereits zwei Politiker der rechten Opposition unter dem Vorwurf der Anstachelung zu einem Aufstand beziehungsweise der »Missachtung von Amtspflichten« festgenommen worden - Daniel Ceballos, Bürgermeister von San Cristóbal und Miguel Rodríguez, Bürgermeister von San Diego.

Die Aberkennung ihres Parlamentssitzes zeige, wie »schwach und verzweifelt« die Regierung sei, sagte Machado in Lima. Sie betrachte sich weiter als Abgeordnete der Nationalversammlung. Die Repressionen der Regierung verleihe den Gegnern Maduros »weitere Kraft, um diesen Kampf fortzusetzen«. AFP/nd