Japan hebt Verbot für Waffenexporte auf
Tokio. Nach fast einem halben Jahrhundert schafft Japan das historisch begründete Exportverbot für eigene Waffen ab. Das Kabinett einigte sich am Dienstag auf ein gelockertes Regelwerk, das insbesondere beim traditionellen Rivalen China auf Argwohn stoßen dürfte: Demnach ist die Ausfuhr japanischer Rüstungsgüter künftig erlaubt, wenn diese »zum Frieden beitragen« und dem Prinzip des »proaktiven Pazifismus« dienen. Waffenexporte in Konfliktgebiete oder an Länder, die eine Gefahr für die internationale Sicherheit darstellen, blieben hingegen verboten. Japan wird sich zudem an der »gemeinsamen Entwicklung und Produktion von Verteidigungsausrüstung« beteiligen, wie ein Regierungssprecher ankündigte. AFP/nd
Zum Aktionspaket
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
