Vergleichsvorschlag zu Jugendheimen liegt vor
Potsdam. Der Vergleichsvorschlag im Rechtsstreit um die umstrittenen Haasenburg-Jugendheime des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Berlin-Brandenburg liegt jetzt vor. »Er ist eingegangen«, erklärte ein Sprecher des Bildungsministeriums am Dienstag. Zum Inhalt wollte er sich nicht äußern. Das OVG hatte überraschend bei einem Erörterungstermin vor zwei Wochen entschieden, dem Betreiber und dem Ministerium einen Vergleich vorzuschlagen. Mit einer solchen Einigung sollen dann beide Seiten leben können. Das Ministerium hatte der Haasenburg GmbH wegen Misshandlungsvorwürfen Ende 2013 die Betriebserlaubnis entzogen. Der Betreiber war mit einem Eilantrag dagegen vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. dpa/nd
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