nd-aktuell.de / 09.04.2014 / Politik / Seite 6

Opposition einig über Untersuchungsausschuss zu Edathy

Berlin. LINKE und Grüne im Bundestag haben sich auf die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu der Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy geeinigt. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Parlamentskreisen. Da LINKE und Grüne nach der jüngsten Änderung der Bundestags-Geschäftsordnung über das notwendige Quorum für einen Untersuchungsausschuss verfügen, steht der Einrichtung des Gremiums nun nichts mehr im Wege. Der Untersuchungsausschuss soll Ungereimtheiten im Fall Edathy aufklären, gegen den Ermittlungen wegen Kinderpornografie eingeleitet worden sind. Dazu gehört auch das Verhalten des Bundeskriminalamtes. Die Behörde war dem Fall Edathy lange Zeit nicht nachgegangen, obwohl sich sein Name auf der Liste eines Online-Händlers befunden hatte, bei dem Edathy Nacktbilder von Jungen bestellt haben soll. AFP/nd