nd-aktuell.de / 09.04.2014 / Berlin / Seite 9

Das Symbol Oranienplatz

Martin Kröger zum Abbau der Hütten und Zelte in Kreuzberg

Martin Kröger

Der Oranienplatz als Hütten- und Zeltstadt von Flüchtlingen, die über Lampedusa oder andere Wege nach Deutschland gekommen sind, ist nach dem Abbau des Camps durch viele Flüchtlinge Geschichte - auch wenn sich gegen Mittag die Stimmung drehte und am Abend weitere Proteste geplant waren, scheint der einheitliche Kampf für bessere Asylbedingungen in Deutschland und Berlin zumindest an diesem Ort beendet worden zu sein.

Denn viele Flüchtlinge, ja offenbar eine Mehrheit, ist den Protest unter menschenunwürdigen Umständen in runtergekommenen Bretterbuden und Zelten auf dem Oranienplatz leid. Absolut verständlicherweise wollen sie nach 18 Monaten (!) endlich einen Neustart wagen und setzen deshalb auf den Vertrag mit dem rot-schwarzen Senat. Das ist zu respektieren, auch wenn sicher Skepsis gegenüber der Verabredung angebracht erscheint. Rot-Schwarz wird sich in den kommenden Wochen daran messen lassen müssen, ob die »wohlwollende« Einzelfallprüfung der Asylbegehren tatsächlich stattfindet und auch die anderen Verabredungen eingehalten werden.

Doch auch wenn die konkrete Platzbesetzung auf dem Oranienplatz beendet ist, bedeutet das nicht automatisch, dass die Sache umsonst war. Im Gegenteil: Das Symbol Oranienplatz wird weiterbestehen. Es steht für den Kampf um bessere Lebensbedingungen für Flüchtlinge in diesem reichen Land. Der Oranienplatz hat vielen Menschen in dieser Stadt vor Augen geführt, wie heuchlerisch die falsche Asylpolitik in Deutschland ist.

Dieser Konflikt ist auch nach dem Abbau der Zelte und Hütten nicht beendet, sondern wird sich fortsetzen. Als Nächstes an der besetzen Schule in Kreuzberg, wo Flüchtlinge leben, mit denen bisher nicht verhandelt wurde. Aber auch in Brüssel, wohin viele Flüchtlinge aus Berlin am 17. Mai aufbrechen wollen: um dort ein Camp zu errichten.