Bisher 2000 Berliner gegen Wowereit

Das Bürgerbündnis »Außerparlamentarische Ergänzung« hat nach einem Monat etwa 2000 Stimmen für eine Abwahl von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gesammelt. Um das geplante Volksbegehren zu starten, bräuchte die Initiative in den kommenden fünf Monaten allerdings noch 24 Mal so viele Unterschriften. Kommen 50 000 zusammen, kann die zweite Stufe des Verfahrens eingeleitet werden. Für die dritte und letzte Stufe, einen Volksentscheid, der die Legislaturperiode dann vorzeitig vor dem Herbst 2016 beenden könnte, müssten fast 500 000 Unterschriften gesammelt werden.

Initiator Felix Herzog zeigte sich im Gespräch mit der dpa dennoch optimistisch. »Ich rechne fest mit 50 000 Unterschriften.« Derzeit kämen täglich rund 100 Stimmen per Post. Die Initiative wolle daher auch die sechs Monate Sammelzeit nicht voll ausschöpfen, sondern schon am 13. Juni abgeben.

Beim Sammeln spüre er den Frust der Berliner, sagte Herzog. Viele sähen derzeit jedoch keine Alternative zu Wowereit. »Sie sehen gar keine Perspektive in der Berliner Politiker-Landschaft.« Deshalb überlege das Bürgerbündnis bereits, selbst eine Partei zu gründen. »Das ist aber bisher nur eine Idee«, betonte der Initiator. Vorstellbar wäre für Herzog auch, dass die derzeitigen Oppositionsparteien Grüne, Linke und Piraten zusammen eine Regierung stellen. Dieser Vorschlag komme bei den Beteiligten allerdings noch nicht so gut an.

Unter den Unterzeichnern für das Volksbegehren seien bislang auffällig viele Berliner jenseits der 50 Jahre. »Die Jüngeren interessieren sich kaum für Landespolitik«, hat Herzog beobachtet. Andere hätten sich an die Dauerprobleme der Berliner Politik mittlerweile gewöhnt. dpa/nd